Vieles das sich heute im sogenannten „Westen“ abspielt könnte aus dem bekannten Roman „1982“ von George Orwell stammen. So gehört Zensur zum Alltag der Bevölkerung wie auch die Reduzierung des erlaubten Meinungskorridores. Was viele aber nicht bisher bemerkt haben, spielt sich bereits seit 2008 in einem schleichenden Prozess ab und führte zu einer mit Milliarden an Aufwendungen eingeführten Totalüberwachung der europäischen Bevölkerung.
Handyüberwachung OHNE Anlass
So werden bereits 2009 und früher sämtliche SMS Nachrichten aller deutschen Mobilfunkteilnehmer und darüber hinaus auch deren Bewegungsprofile erfasst und dauerhaft gespeichert.
Wie Du im folgenden Video sehen kannst, wurden bereits 2009, also noch vor der Zeit der modernen Smartphones viele Daten erhoben und gespeichert:
Die im Video gezeigten Daten werden von jedem Mobilfunkteilnehmer erfasst, also es handelt sich hier nicht um eine gezielte Massnahme gegen einzelne Personen, und es obliegt keinerlei gerichtlicher Kontrolle welche Daten hier aufgezeichnet werden oder an wem diese weiter gegeben werden!
Seit dem Internetzeitalter – Vorratsdatenspeicherung für Alle
Und mit dem Internetzeitalter wurden die Begehrlichkeiten der Behörden noch größer. Im Auftrag der USA wurden die technischen Vorkehrungen um alle Daten der Internetnutzer zu erfassen bereits 2007 umgesetzt. Seither haben abwechselnde Regierungen bereits drei Mal versucht, diese Umsetzung rechtlich zu legalisieren. Was stets am Verfassungsgerichtshof oder dem EU Menschenrechtsgerichtshof scheiterte. Wer nun aber denkt, dass nur weil die gesetzliche Lage nicht gegeben ist, diese Daten auch nicht erfasst werden, der irrt sich gewaltig. Aus verlässlichen Kreisen beim BND ist man sogar darüber recht dankbar, dass diese gesetzliche Lage nicht vorhanden ist, denn egal wie diese formuliert wäre, würde sie doch auch Auflagen zum Umgang mit diesen Daten liefern. In der aktuellen Situation gibt es diese Auflagen nicht und damit sind diese Daten nach Belieben auch nutzbar.
Zensur ist Privatangelegenheit
Es kamen in den letzten Jahren verschiedene Plattformen über die sich jeder auch im Internet vereinfacht ausdrücken konnte. YouTube, Twitter, Facebook und viele mehr. Das dies kein rechtsfreier Ort sein kann wurde gefordert und natürlich sind jede Art von Strafdaten im Internet auch so zu verfolgen wie auch im rechtlichen Leben ausserhalb des Internets. Das haben EU Minister beschlossen und auch umgesetzt, dazu kam dann aber noch die „private Zensur“ der Medienbetreiber. YouTube führte ganz offiziell Regeln ein und diese werden seither auch laufend erweitert, die es zum Beispiel unter Strafe auf der Plattform stellen, wenn jemand die Massnahmen gegen Pandemien kritisiert. Ist dies der Fall, dann werden Video und oder Video und der Kanal von der Plattform entfernt. Das es sich bei der Pandemie zweifellos um eine Ausnahmesituation handelte, gab es auch in den öffentlichen Medien auch darüber Diskussionen mit dem endgültigen Tenor, dass es eben „Privatsache der Betreiber“ sei wen diese nun sperren oder nicht. Ken Jebsen mit seinem KenFM Kanal bei YouTube und knapp 600 Tausend Abonnenten war nicht das Erste aber ein sehr bekanntes Opfer dieser Massnahmen. Westliche Medien die darin nun ein Problem sahen? Fehlanzeige.
Ein bisschen Mord darf aber sein…
Gut das ist natürlich ein argument, und wenn sich der Staat nicht einmischt dann sollte dies ja auch Vorteile haben. Dann kam der Konflikt im Osten der Ukraine. Sofort wurden diese privaten Betreiber gesetzlich dazu verpflichtet noch weitere Massnahmen umzusetzen, seither sind nicht nur viele russischen Kanäle gesperrt, sondern darüber hinaus auch die Hassreden gegen Russen erlaubt. Ja sogar der Aufruf zur Tötung russischer Bürger, ist nun explizit von allen automatischen Algorythmen ausgenommen wie auch die seriöse Nachrichtenquelle netzpolitik.org berichtete.
Polizei darf nun auch „präventiv“ überwachen
Die
Wie gehts weiter?
Also das sind nur einige Beispiele, die zeigen, wohin die Richtung seit vielen Jahren geht und warum wir den Vergleich mit „1985“ eingangs auch durchaus zutreffend finden. Was aber kann man nun als einzelner dagegen tun? Wie kann man wieder ungehinderten Zugang zu gesperrten Informationen erhalten?
Es gibt verschiedene Methoden und Wege die man für sich selbst treffen kann:
- Sei Dir bewusst, dass Du überwacht wirst. Also sei vorsichtig mit Äusserungen und denke immer daran, dass möglicherweise nicht alles „Privat“ bleiben wird.
- Deinstalliere Apps mit denen Behörden Zugriff auf Deine Geräte erlangen können. Dazu gehören die Anwendungen/Apps von Facebook, Instagramm und auch Messenger aber auch noch viele andere Anwendungen mehr. Über diese Anwendungen lässt sich Zugriff auf Dein gesamtes Gerät und unbemerkt erreichen, dadurch werden auch Verschlüsselungen oder vermeintlich private Inhalte auf Deinen Geräten einsehbar. Um ganz sicher zu gehen empfehlen wir auch diese Geräte vollständig zu löschen und danach erneut einzurichten.
